Verbraucherministerin ruft Stromkonzerne zu Zurückhaltung bei Strompreisen auf

- 23.03.2011

Im Grunde war bereits nach der Veröffentlichung der ersten Meldungen zur Katastrophe in Japan klar, dass das Problem mit der Sicherheit von Atomkraftwerken nicht nur in Japan selbst, sondern auch auch international Spuren hinterlassen würde. Wie jedoch diese Auswirkungen genau aussehen würden, war nicht gleich absehbar. So hatte wohl kaum jemand mit der massiven Kursänderungen der deutschen Bundesregierung gerechnet. Doch genau dieses Umschwenken auf den härteren Kurs sorgt nun für heftige Debatten über die wahrscheinlichen Veränderungen des deutschen Strommarktes.

Konsequenzen wird das das Moratorium – so viel scheint schon zum jetzigen Zeitpunkt festzustehen – auch für die Stromkunden haben, die dieser Tage in großer Zahl mit dem Gedanken an einen Wechsel zu einem Anbieter von Ökostrom spielen oder den Schritt schon kurzfristig gewagt haben. Neben diesem Umdenken könnte das Abschalten der alten Anlagen aber grundsätzliche Folgen für die Verbraucher haben. Auf diese Gefahr weist zur Wochenmitte auch die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner von der bayerischen CSU hin.

Aigner fordert mehr Wettbewerb auf dem deutschen Strommarkt

Sie befürchtet, dass die zumindest vorübergehende Abschaltung dazu führen könnte, dass die Stromkonzerne ihre Position ausspielen und die Kunden in noch stärkerem Maß als bisher über höhere Stromkosten zur Kasse bitten könnten. Doch Aigner fordert von den Vertretern der Branche bedachtes Handeln. Die Preise für Strom massiv anzuheben, sei der falsche Weg. Nicht zuletzt aus dem Grund, weil die letzte Preiserhöhung bei den meisten Anbietern noch nicht allzu lange zurückliegt.

Sollte es zu Erhöhungen der Strompreise kommen, müssten die Versorger die Gründe für die Anhebungen transparent und vor allem für die Kunden nachvollziehbar darlegen, statt einfach nur mitzuteilen, dass die Versorgungskosten gestiegen sind, wie dies bei früheren Erhöhungsrunden vielfach der Fall gewesen ist. Mehr Transparenz – diese Forderung äußert die Ministerin nicht zum ersten Mal. Gleiches gilt für den Ansatz, dass der deutsche Strommarkt endlich im Interesse der Bürger in Zukunft,von einem stärkeren Wettbewerb beherrscht werden sollte.

Anbieter sollen klar auf Gründe für Preiskorrekturen hinweisen

Bezüglich der Begründungen der Tariferhöhungen spricht Ministerin Aigner von einer eindeutigen „Bringschuld“ auf Seiten der Unternehmen der Energiebranche. Sie dürften ihre Kunden nicht im Dunkeln über die Gründe für höhere Kosten lassen. Damit bezieht sich die CSU-Politikerin nach eigener Aussage zum Beispiel darauf, dass den Konzernen natürlich regelmäßig Kosten durch den Ausbau bestehender und die Entwicklung neuer Technologien entstehen, die auch bei den Strompreisen einen Eindruck hinterlassen können.

Die Weitergabe der Kosten an die Verbraucher müsse in diesem Punkt jedoch in einem vertretbaren Rahmen liegen. In diesem Zusammenhang weist Frau Aigner zum wiederholten Male die Chance der Stromkunden zur Einflussnahme hin. Sind die Kunde mit dem bisherigen Anbieter unzufrieden, müssten sie noch häufiger von ihrem Recht des Anbieterwechsels Gebrauch machen. Noch herrscht bei vielen Bürgern in dieser Sache eher Bequemlichkeit vor.

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