Ministerin Aigner will noch besseren Online-Schutz für Verbraucher schaffen

- 15.03.2011

Einkaufsbummel in den Fußgängerzonen des Landes sind bei den meisten Konsumenten in Deutschland auch weiterhin ein beliebter Zeitvertreib. Vielen Verbrauchern fehlt jedoch schon aus rein beruflichen Gründen die Zeit, um Shoppen zu gehen. Lieber nutzen die Bürger inzwischen die Möglichkeiten, die ihnen das Internet in diesem Punkt bieten kann. Doch schon seit Beginn des Online-Booms weisen Verbraucherschützer auf die Gefahren in puncto Sicherheit hin, mit denen Internetnutzer zunehmend zu kämpfen haben. Genau diesen Risiken sagt Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner nun verstärkt den Kampf an.

Pünktlich zum heutigen Weltverbrauchertag hat die CSU-Politikerin angekündigt, in Zukunft bessere Maßnahmen zum Schutz der Bürger gesetzlich verankern zu wollen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf soll und will das Justizministerium schon im Frühjahr dieses Jahres auf den Weg bringen. Das Ministerium bezieht sich in seinen Plänen vor allem auf die vertraglichen Probleme, mit denen Verbraucher im Internet vielfach konfrontiert werden. Bezug nimmt das Konzept auf eine so genannte Button-Lösung.

Unbewusste Vertragsabschlüsse sollen zukünftig nicht mehr möglich sein

Hierbei geht es insbesondere darum, dass Kunden oftmals nicht in ausreichender Form über die letztlichen Kosten informiert werden, wenn sie im Web eine vertragliche Bindung eingehen. Weiterhin soll eine neue gesetzliche Regelung dafür sorgen, dass Kunden einem Kauf im Internet ausdrücklich zustimmen müssen, damit ein Kaufvertrag überhaupt zustande kommen kann. Anders als bisher sollen Kunden nicht mehr länger versehentlich aus reiner Unwissenheit vertragliche Bindungen eingehen.

Neben diesen Bemühungen auf nationaler Ebene setzt sich Verbraucherministerin Aigner weiterhin dafür ein, dass es auch einheitliche europäische Regelungen geben muss, um die Verbraucher vor unseriösen Angeboten zu schützen. Auch das Thema Datenschutz spielt nach wie vor in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle. Die bisherige Kampagne unter dem Namen „Verbraucher im Netz“ bezeichnet die Politikerin als weitgehend erfolgreich und positiv. Neue Studien hätten gezeigt, dass die Bürger inzwischen mehr Wert auf den Schutz ihrer persönlichen Daten legen und weniger freigiebig Angaben im Internet machen.

Internetnutzer sind vorsichtiger geworden

Dies sei auch in technischer Hinsicht der Fall, wie die Ministerin mitteilt. Die Nutzer setzten im Rahmen der Offensive verstärkt darauf, in sozialen Netzwerken, beim Online-Shopping oder virtuellen Banken-Transaktionen die aktuellsten Sicherheitsprogramme zu verwenden und sich über Sicherheitseinstellungen zu informieren, die ein erster Schutz gegen Datenmissbrauch sein können.

Doch die Zwischenbilanz der Verbraucherministerin fällt nicht nur mit Blick auf die Endverbraucher positiv aus. Auch die Unternehmen erkennen nach Einschätzungen der Experten zunehmend, dass Datenschutzmaßnahmen eine wichtige Voraussetzung sind, um dauerhaft erfolgreich den Weg zum Kunden finden zu können und sich gegen die Konkurrenz durchzusetzen. Ausruhen will sich Ministerin Aigner auf dem Erreichten aber nicht. Auch in Zukunft will die Regierung richtungweisende Modelle zum Verbraucherschutz vorlegen, die auch international Vorbildcharakter für den Online-Aufenthalt der Bürger haben sollen.

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