Irland-Hilfen - unerlässliche Hilfe für den Euro?

- 24.11.2010

Die Hilfsmaßnahmen für das notleidende Land Irland sind international heftig diskutiert. Für die Befürworter ist die Unterstützung ein unerlässlicher Schritt, zu dem es schlichtweg keinerlei Alternativen gibt. Für die Kritiker der Aktion – vor allem aus Deutschland – sind die Hilfen fast so etwas wie ein No-go, weil einmal mehr vor allem Deutschland als wichtiges Mitgliedsland der EU und der Euro-Zone im Falle eines Ausfalls Kosten wird übernehmen müssen.

Dieser Kritik stellt sich die Bundesregierung in den Personen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble gegenüber. Nach Einschätzungen des deutschen Finanzministeriums mussten die Finanzhilfen bewilligt werden. Auch für die Kanzlerin gab es keine anderen Möglichkeiten, um Irland aus der finanziellen Schieflage zu helfen. Aus einem wesentlichen Grund: Würden Irland die Hilfe verweigert, könnten die weiteren Entwicklungen zu einer massiven Gefahr für die Gemeinschaftswährung Euro werden in den kommenden Monaten.

Merkel hält Hilfszahlungen für richtigen Weg

Die Bundeskanzlerin spricht von einer mehr als ernsten Situation. Ohne Horrorszenarien malen zu wollen, sieht auch die Kanzlerin keine Alternativen zum finanziellen Schulterschluss mit dem Partner Irland. Dennoch stuft Angela Merkel die irische weniger gravierend ein als die Probleme, die in den Sommermonaten dieses Jahres in Griechenland zu beobachten waren. Dass nun so kurzfristig geholfen werden muss, begründet die Bundeskanzlerin vor allem damit, dass die Probleme Irlands vor gut einem Jahr nicht exakt einschätzen waren.

Viel wichtiger scheint nun die Frage danach zu sein, wie Irland in Zukunft gegen die eigenen Probleme angehen muss, um auch die Milliardenhilfen zurückzahlen zu können. Viele Experten in der Europäischen Union sprechen sich derzeit dafür aus, dass die Regierung Irland zügig eine Anhebung der Unternehmenssteuer vornehmen müsse, um eine entsprechende Gegenleistung zu erbringen. Doch die Regierung lehnt derartige Schritte als Reaktion auf die Rettungsmaßnahmen bisher vehement ab.

Private Investoren an Kosten beteiligen

Dass Veränderungen nötig sind, ist hingegen sonnenklar. Denn mit einer Neuverschuldung in Höhe von gut 30 Prozent besteht vor Ort aktuell eine dramatische Lage, der man mit Stillstand nicht Herr werden kann. Die irische Regierung jedoch sieht vor allem die Banken als Auslöser des enormen Staatsdefizits. In Verhandlungen will man nun eine Lösung finden, mit der sowohl die Geldgeber als auch Irland selbst leben können. Für die deutsche Bundeskanzlerin indes steht fest, dass auch private Gläubiger eine Rolle bei der Haushaltssanierung spielen könnten.

Viele private Anleger hätten viel Geld durch die hohen Risikoaufschläge für die irischen Staatsanleihen verdient. Es sei nur logisch, dass diese Profiteure nun ihrerseits in die Verantwortung genommen werden, um die Lage positiv zu beeinflussen. Für Angela Merkel ist klar, dass nicht allein der Steuerzahler für die Kosten aufkommen dürfe. Für ihren Regierungskollegen Schäuble geht es um nicht weniger als das Schicksal des Euro.

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