Kreditmediator: Opposition hält Modell für gescheitert

- 15.06.2010

Was hatte die Politik im Frühjahr dieses Jahres nicht alles getan, damit sich die Lage auf dem Kreditsektor zum Besseren wendet. Endlich wollte man dafür sorgen, dass sich die Kreditvergabe verbessern könne, weil zuvor in vielen Bereichen der Wirtschaft zu hohe Anforderungen an potentielle Kreditnehmer beklagt wurden. Eine gute und möglichst preiswerte Bereitstellung von Darlehen an die Wirtschaft sollte sicherstellen, dass die rezessive Stimmung überstanden und die deutsche Konjunktur wieder in Schwung kommen sollte. Doch so recht wollte es nicht klappen.

Vor allem in zwiespältigen Situationen entschieden sich die Banken häufig gegen die Vergabe von Krediten. Damit die Banken in solchen Fällen stärker auf wirtschaftliches Wachstum setzen, wurde vor gut 100 Tagen Hans-Joachim Metternich als erster so genannter Kreditmediator ins Amt geholt. Die Politik hatte darauf gesetzt, dass die mediatorische Arbeit ihren Beitrag zu mehr Freigiebigkeit bei den Geldinstituten führen könnte. Nun musste der Bundeswirtschaftsminister in dieser Sache jedoch zugeben: Wirklich erfolgreich war der Kreditmediator Metternich nicht. Und das liegt keineswegs an mangelnder Nachfrage.

Mehr als 100 Mal, so der Mediator Metternich selbst in aktuellen Interviews, sei er auf den Plan gerufen worden über seine Anlaufstelle für Unternehmen mit Kreditsorgen. Allerdings konnte bisher nur bei einem einzigen Fall von insgesamt 43 eingereichten Anträgen eine positive Kreditentscheidung herbeigeführt werden. Derzeit laufen zudem zwei weitere Anträge, bei denen die Aussicht auf einen erfolgreichen Abschluss besteht. Für die Opposition ist diese Erfolgsquote Grund genug, um die Schaffung des Kreditmediators als ausgesprochen unbefriedigend einzustufen.

Positive Einflussnahme jenseits des Verhandlungstisches?

Die Koalition und der Mediator selbst interpretieren die Entwicklungen naheliegender Weise deutlich anders. So äußert der frühere Banker Metternich (unter anderem als Chef der Rheinland-pfälzischen Förderbank), sein Erfolg könne nicht einzig und allein an den positiven Kreditabschlüssen und -vermittlungen gemessen werden. Für den Kreditmediator zeigt sich der eigene Erfolg an anderer Stelle. So habe die Vermittlungsarbeit dazu geführt, dass viele Banken und Kreditinstitute inzwischen deutlich feinfühliger in Verhandlungsgesprächen mit potentiellen Kreditnehmern auftreten, als dies vor der Schaffung des Postens der Fall gewesen sei. Aktiv wird der Vermittler seit Anfang März dieses Jahres vor allem für hilfesuchende Unternehmen des Mittelstandes, die Probleme haben, ihren Kreditbedarf zu decken, weil die Banken zu hohe Anforderungen an die Vergabe zugrunde legten.

Über einen Zeitraum von zunächst zwei Jahren hatte der Wirtschaftsminister pro Jahr fünf Millionen Euro zugesichert für die Stelle des Mediators, damit dieser vorbeugend gegen eine drohende Kreditklemme vorgehen kann, indem er sich am runden Tisch mit Geldgebern in spe und Kreditinteressenten zusammensetzt, um Lösungen bei strittigen Entscheidungen herbeizuführen. Das Volumen dieser Darlehen muss mindestens 25.000 Euro betragen, während der Umsatz des betreffenden Unternehmens ein Gesamtvolumen von einer halben Milliarde Euro pro Jahr nicht übersteigen darf.

Für die Gegner des KMD liegt die Hauptkritik vor allem in der Relation zwischen den entstehenden Kosten in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro in zwei Jahren bei bisher nur einem einzigen positiven Ausgang der Vermittlungsarbeit. Der Mediator selbst verdient jährlich rund 200.000 Euro. Für den Wirtschaftsminister zählen eher die Nebenerscheinungen wie die Banken, die sich schon vom der Schaffung der Vermittlungsinstanz positiv beeinflussen ließen. Nur messbar ist diese Größe leider nicht.

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