Reformen bei Hartz IV als Kostenfalle für Bundesagentur für Arbeit?

09.03.2011 - Arbeitsgemeinschaft-Finanzen.de

Dass Reformen nötig sind, um das System Hartz IV auf einen neuen Stand zu bringen, darüber sind sich Fürsprecher und Gegner weitgehend einig. Doch nun warnen sowohl die Arbeitgeber im Lande als auch die Gewerkschaften vor zu hohen zusätzlichen Kosten für die Bundesagentur für Arbeit.

Als kritischen Punkt sieht man vor allem den sinkenden Zuschuss von Seiten der Bundesregierung, die zukünftig aus den Mehrwertsteuereinnahmen weniger für das Arbeitslosengeld I ausgeben möchten. Zur Folge hätte dies nach Auffassung der Beobachter, dass die deutschen Beitragszahler schon bald einen größeren Anteil der Gesamtkosten übernehmen müssen.

Beim Deutschen Gewerkschaftsbund hält man diese Vorgehensweise für einen Raubbau bei der Arbeitslosenversicherung. Die Bundesagentur, so die aktuellen Befürchtungen, könnte deshalb in eine regelrechte Schuldenfalle geraten. Nachfolgend müssten wahlweise höhere Beiträge gezahlt oder Kürzungen bei Hartz IV für sinkende Kosten bei der BA führen.

Rubrik: Soziales

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