Weiterhin keine Einigung im Streit um Hartz IV

20.01.2011 - Arbeitsgemeinschaft-Finanzen.de

Das Thema Hartz IV bleibt weiterhin ein heißes Eisen. Eigentlich wollten Koalition und Opposition in den Arbeitsgruppen sowie im Vermittlungsausschuss eine baldige Lösung herbeiführen. Nun deutet sich aber an, dass es einmal mehr keinen zufriedenstellenden Kompromiss geben könnte, wie eine Korrektur des bisherigen Modells aussehen soll.

Ein Scheitern der Gespräche scheint möglich. Nicht nur in der Opposition will man sich nicht mit halbherzigen Ansätzen abfinden. Auch zwischen CDU und FPD besteht weiterhin Unklarheit darüber, wie die weiteren Reformen aussehen sollen. Ohne die Mitwirkung der Opposition kann die Bundesregierung ihre Pläne nicht durch den Bundesrat bringen.

Rubrik: Soziales

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