Theo Retisch

01.01.2009 In Deutschland kommt es dieser Tage zunehmend zu Diskussionen darüber, wie die viel gepriesene Bad Bank denn nun eigentlich auszusehen hat, damit die Banken im gewünschten Maße von ihr profitieren können. Aus Sicht des Deutschen Bankenverbandes stehen Nutzen und Kosten bisher in den Plänen des Bundesfinanzministers in keiner sinnvollen Relation zueinander. Und während deutsche Politik und die Bankenbranche weiter verhandeln, wie eine optimale Lösung gefunden werden kann, scheinen diese Themen in den USA schon jetzt überstanden zu sein.

Stresstest nach wie vor kritisch eingeschätzt

Kurz nach dem umstrittenen Stress-Test, dem sich die US-Banken unterziehen mussten, bestätigen sich erste Meldungen, dass die ersten Konzerne ihre staatlichen Finanzhilfen alsbald zurückzahlen möchten. Unternehmen wie American Express, Goldman Sachs und andere hatten Milliardenzahlungen aus dem staatlichen TARP, dem Bankenhilfsprogramm der US-Regierung erhalten.

Den gesetzlichen Grundlagen entsprechend ist die Erfüllung dieses Wunsches durchaus realistisch. Grundvoraussetzung ist insbesondere ein Punkt: Den Banken muss im Zuge des erwähnten Stress-Tests attestiert werden, dass sie selbst bei einer möglicher Zuspitzung der globalen Wirtschaftskrise aus eigenen Stücken und ohne erneuten Kapitalbedarf überlebensfähig wären. Für die genannten Banken hat der Test durch die Wirtschaftsexperten der Finanzaufsicht genau diese Prämisse als erfüllt bestätigt.

Großbanken reichen Anträge zur Rückerstattung von Staatshilfen ein

Und so wurden bereits von verschiedenen Großbanken, zu denen auch die von der Krise schwer erschütterte Bank Morgan Stanley gehört, die entsprechenden Anträge auf Erlaubnis der Rückerstattung an die Regierung eingereicht, um schon bald wieder vollkommen eigenständig Entscheidungen treffen zu können, ohne staatliche Reglementierungen fürchten zu müssen.

Doch genau dies ist aus Kritikersicht eines der wesentlichen Probleme. Nicht nur die Gerüchte über Absprachen zwischen Banken und Aufsicht vor Bekanntgabe der Resultate des Stress-Tests regen die Fantasie von Bankenbeobachtern an. Vor allem hätten die Banken nach einer Bewilligung von staatlicher Seite Handlungsfreiheit bezüglich solch viel diskutierter Dinge wie den Managergehältern, die seit Nutzung der staatlichen Hilfsprogramme auf deutlich niedrigerem Niveau als vor der Krise liegen.

Und so fürchtet mancher, die Banken könnten schon bald wieder viele der alten Gewohnheiten und Verhaltensweisen an den Tag legen, die vor rund einem Jahr das Fundament für viele der heutigen Probleme der Banken- und Kreditkrise bildeten. Dementsprechend skeptisch sehen auch die Verbraucher die derzeitigen Entwicklungen. Auch wenn es grundsätzlich ein gutes Zeichen ist, dass die US-Banken vorzeitig imstande sind, sich krisenfest zu behaupten auf dem Markt.

---